Zur Person:
Dr. Ruth Tippe - kein Patent auf Leben

Gen-ethische Stiftung

1944 bin ich in Zürich (Schweiz) geboren und bin auch dort zur Schule gegangen. In Tübingen und München habe ich Biologie mit Schwerpunkt Mikrobiologie, Genetik und Biochemie studiert und habe anschließend in Berlin am Max-Planck-Institut für Molekulare Genetik (Abteilung T. Trautner, Arbeitsgruppe W. Messer) promoviert. Seit vielen Jahren arbeite ich für die Initiative „Kein Patent auf Leben!“ in München. Neben vielfältiger Öffentlichkeitsarbeit recherchiere ich am Europäischen Patentamt im Bereich Biopatente. Schwerpunkt sind dabei Patente auf Pflanzen und Nutztiere.

Im Jahr 2001 habe ich die Gen-ethische Stiftung gegründet. Sie fördert insbesondere das Gen-ethische Netzwerk in Berlin. Daneben bin ich Mitglied des wissenschaftlichen Beirats des Gen-ethischen Netzwerks Berlin.

Zur Veranstaltung:
Workshop Freitag den 4. Dezember:
„Patentrecht“

Seit zehn Jahren werden am Europäischen Patentamt (EPA) Patente auf Pflanzen und Tiere erteilt. Es sind inzwischen ca. 1000 erteilte Pflanzenpatente und siebenhundert Tierpatente.
Die meisten dieser Patente betreffen gentechnisch veränderte Organismen. Unter den Pflanzen sind es Nutzpflanzen als Nahrungs- oder Futterpflanzen und Pflanzen als nachwachsende Rohstoffe und zur Pharmaproduktion. Die gentechnisch veränderten Tiere sind fast immer Modelltiere für die Medizin. Bis zum Jahr 2000 stieg die Anzahl der Anmeldungen, seitdem fällt sie, z.T. sogar drastisch. Am EPA führen – alle Gebiete eingerechnet – über 50% der Anmeldungen zur Patenterteilung, in der Biotechnologie sind es gerade etwa 30%.
Seit einigen Jahren werden immer wieder einzelne Patente auf Pflanzen und Tiere erteilt, die nicht gentechnisch verändert sind. Stellvertretend für diese Patente steht ein Patent auf Brokkoli und eines auf Tomaten vor einer Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des EPA. Dies ist die Dritte und letzte Instanz am EPA. Es geht dabei um die Fragen:

• Können Pflanzen und Tiere, die nicht gentechnisch verändert sind, patentierbare Erfindungen sein?
• Können auch Züchtungsverfahren patentiert werden?
• Wie viel Technik ist notwendig, um die Verbote der Patentierung – wie Züchtungsverfahren an Tieren und Pflanzen, bzw. Patente auf Pflanzensorten und Tierrassen – zu umgehen?

Die Anmeldungen auf konventionell gezüchtete Pflanzen und Tiere nehmen stark zu. Inzwischen enthalten schon fast 40% der neuen Anmeldungen auf Pflanzen Züchtungsverfahren oder Techniken wie Mutagenisierung oder Marker unterstützte Selektion.

• Was bedeutet der Rückgang der Anmeldungen, die niedrige Rate der Erteilungen?
• Warum wird heute bald mehr gezüchtet als gentechnisch verändert?
• Welche Firmen sind die wichtigsten Anmelder?
• Gibt es Patente auf Nutztiere, Schweine und Kühe?
• Worin liegt der Unterschied zwischen dem heute (noch) üblichen Sortenschutz und der Patentierung?
• Welchen Einfluss hat die Entscheidung Brokkoli/Tomate bei uns und auf Entwicklungsländer?
• Was können wir tun?

Können wir zulassen, dass alle Verbote der Patentierung umgangen werden, die Landwirtschaft in völlige Abhängigkeit gebracht wird? Wer kann politisch Einfluss nehmen und auf welcher Ebene?